Mit ‘Kinderpornographie’ getaggte Artikel
Montag, 08. Februar 2010
Die vom Provider-Verband Eco betriebene Internet-Beschwerdestelle, bei der Nutzer illegale Inhalte melden können, ist im vergangenen Jahr 5.987 Beschwerden nachgegangen.
Beanstandet wurden Inhalte wie Kinderpornografie, extreme Gewaltdarstellungen oder antidemokratische Propaganda. Die meisten Beschwerden gingen dabei zum Usenet ein (3.018 Beschwerden), dicht gefolgt von über Inhalte auf Webseiten (2.687). Das teilte der Eco heute mit.
In 49 Prozent der Fälle handelte es sich um Darstellungen von Kindern in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung, rund 40 Prozent der Beschwerden bezogen sich auf Kinderpornografie. Im Bereich der Webseiten sei außerdem ein signifikanter Anstieg der Beschwerden über kinderpornografische Inhalte zu verzeichnen.
Im Gegensatz dazu ist das Beschwerde aufkommen über politisch extremistische Inhalte im Jahr 2009 weiter rückläufig gewesen. Der Anteil liegt im Jahr 2009 lediglich bei 5 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr gab es 2009 eine deutliche Steigerung der Beschwerde zahl um 19 Prozent. Diese Zahl deutet darauf hin, dass die Meldebereitschaft bei den Internetnutzern steigt. Auf einen Anstieg oder Abnahme der jeweiligen illegalen Inhalte im Internet lassen die aktuellen Zahlen aber nicht schließen.
Beschwerden, die bei der Internet-Beschwerdestelle eingehen, werden zunächst einer umfassenden juristischen Prüfung unterzogen.
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Donnerstag, 03. Dezember 2009
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat gemeinsam mit zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen ein Bündnis zum Kampf gegen Kinderpornographie vereinbart.
Schünemann unterzeichnete am Freitag in Berlin mit IT-Firmen, Verbänden der IT-Wirtschaft, Opferschutzverbänden, Ärztevertretern und Wissenschaftlern das Bündnis gegen Kinderpornographie – “White IT”. Die Bündnispartner verpflichten sich darin, den Kampf gegen die Kinderpornographie auf allen Ebenen aufzunehmen – durch Selbstkontrolle, technische Lösungen, Prävention und rechtliche Maßnahmen.
“Noch immer gibt es keine effektive Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. Noch immer werden Kinder für die Herstellung von kinderpornographischem Material schwer missbraucht”, sagte Schünemann. Ziel des Bündnisses sei eine ganzheitliche Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie unter Einbeziehung vorhandener Maßnahmen von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft.
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Freitag, 09. Oktober 2009
Das Bundeskriminalamt (BKA) darf derzeit noch keine Sperrlisten an die Internet-Provider liefern – auch wenn diese die Verträge über die Sperrung kinderpornographischer Inhalte unterzeichnet haben.
Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hervor. Ein Kunde des der Vodafone-Tochter Arcor hatte gegen die Übermittlung der Listen geklagt. Das Gericht schloss sich seiner Argumentation mit der kürzlich ergangenen Entscheidung an.
“Nach gerichtlichem Kenntnisstand ist das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen zwar vom Bundestag verabschiedet und unbeanstandet durch den Bundesrat gegangen. Eine Veröffentlichung des Gesetzes fehlt jedoch bis heute”, so das Verwaltungsgericht.
Daher müsse davon ausgegangen werden, dass eine gesetzliche Grundlage für die Einsführung der Sperrlisten nicht besteht.
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Donnerstag, 24. September 2009
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco und die Grünen bemängeln die Eile und die Geheimhaltungspflichten bei der Erarbeitung der Vorgaben zur Implementierung von Online-Blockaden auf Basis des Zugangserschwerungsgesetzes. Stein des Anstoßes ist neben der Kennzeichnung des Entwurfs für eine technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen als “Geheimakte” die Tatsache, dass das Bundeskriminalamt (BKA) gerade im Amtsblatt der Bundesnetzagentur für den 2. Oktober die zu Web-Blockaden verpflichteten Zugangsanbieter zur “persönlichen Aushändigung” des Papiers in seine Zentrale nach Wiesbaden geladen hat.
“Es ist ungewöhnlich, dass das BKA das Umsetzungsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt derart intensiv vorantreibt”, erklärte Hannah Seifert, Leiterin des Berliner Verbindungsbüros des eco, gegenüber heise online.
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