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Verfassungsrichter kippen Vorratsdatenspeicherung

Freitag, 12. März 2010

Verfassungsrichter kippen Vorratsdatenspeicherung

Die Sammlung von Telekommunikationsdaten ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Allerdings schloss Karlsruhe die Vorratsdatenspeicherung nicht grundsätzlich aus.

Die Massenspeicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist in ihrer jetzigen Form unzulässig. Sie ist dem Urteil der Verfassungsrichter zufolge mit dem Telekommunikationsgeheimnis unvereinbar. Die bisher erhobenen Daten seien unverzüglich zu löschen, verkündeten die Richter in Karlsruhe.

…..

Der Bund muss zudem klarstellen, dass Vorratsdaten nur zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden dürfen und hat dazu einen abschließenden Katalog festzulegen. Überdies muss er den Ländern klare Maßgaben machen, inwieweit die Polizei zur sogenannten Gefahrenabwehr auf Vorratsdaten zugreifen darf. …

Einzig bei den Daten zu Internet und E-Mail-Verbindungen, den sogenannten IP-Adressen, legte das Gericht den Maßstab nicht so streng an. Mit den IP-Adressen kann zwar der Absender einer anonymen E-Mail oder der Betrachter einer Kinderpornoseite ausfindig gemacht werden. Ein Persönlichkeitsprofil kann damit aber nicht erstellt werden, weil diese Adressen bei jeder Verbindung im Internet neu vergeben werden.

Die Verfassungsrichter hatten bereits in zwei einstweiligen Anordnungen die umstrittene Datennutzung stark beschnitten. Darin bestimmten sie, dass Strafverfolger nur dann auf die Verbindungsdaten zugreifen dürfen, wenn eine schwerwiegende Straftat vorliegt, die mit anderen Mitteln kaum oder gar nicht aufgeklärt werden kann. …

Quelle und vollständiger Bericht: zeit-online

Absage an die Wünsche von Musik- und Filmbranche – und eine Hintertür

Abfrage und Übermittlung der Daten müssten darüberhinaus grundsätzlich dem Richtervorbehalt unterliegen. Im Nachgang müssten Rechtsschutzverfahren möglich sein. Verwendung dürften die Daten immer nur dann finden, wenn es um schwere Straftaten gehe. Den Begehrlichkeiten von Musik- und Filmindustrie, die mit den gespeicherten Daten auch Nutzern von Internettauschbörsen auf die Schliche kommen möchten, erteilte das Gericht damit eine klare Absage. …

Quelle und vollständiger Bericht: Spiegel-online

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Gefälschte GEZ-Mahnschreiben eines Betrügers in Umlauf

Sonntag, 07. März 2010

Gefälschte GEZ-Mahnschreiben eines Betrügers in Umlauf

In einer Pressemitteilung warnt die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt vor gefälschten Mahnschreiben, die angeblich von der GEZ kommen sollen.

Achtung, gefälschte GEZ-Mahnschreiben im Umlauf!
Drohung: "Wer nicht zahlt, bekommt Schwarz-Weiß-Gerät"

Mit dem Briefkopf der GEZ und einer Postfachadresse in Cottbus versucht ein Betrüger Geld einzutreiben.

Wie ein schlechter Scherz liest sich das Schreiben, das in diesen Tagen in den Briefkästen vieler Sachsen – Anhaltiner landete.

In dem Mahnschreiben werden die Adressaten aufgefordert, noch angeblich ausstehende Rundfunkgebühren in Höhe von 115,75 Euro auf ein Konto der Deutschen Kreditbank Berlin zu überweisen. Um die Forderung zu unterstreichen, werden Zwangsvollstreckungsmaßnahmen angedroht, sollte der geforderte Betrag nicht bald überwiesen sein.
So werde in Kürze der für den Wohnsitz zuständige Gerichtsvollzieher beauftragt, das Farbfernsehgerät im Rahmen einer Pfändung gegen ein Schwarz-Weiß-Gerät auszutauschen.

Mittlerweile laufen die Ermittlungen der Polizei wegen Betruges. Bei den Mahnschreiben handelt es sich eindeutig um Fälschungen, das angegebene Konto läuft auf eine Privatperson.

Wer einen solchen Brief erhalten oder den geforderten Betrag bereits überwiesen hat, sollte sich umgehend bei der zuständigen Polizeidienststelle melden.

Quelle: Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt

Neu ist diese betrügerische Masche nicht. Bereits im November 2009 wurde über die Abzocke mit falschen Mahnbriefen der GEZ berichtet.

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Polizei und Verbraucherberatung warnen vor Gewinn-Benachrichtigungen

Sonntag, 28. Februar 2010

Polizei und Verbraucherberatung warnen vor Gewinn-Benachrichtigungen

Knapp 1000 Euro, eine Kaffeemaschine und einen Ausflug hat ein Mann aus Biberach gewonnen – zumindest steht dies in einem laut Polizeibericht seriös aussehenden Schreiben eines angeblichen Finanzdienstleisters aus dem Kreis Coesfeld.

Das Schreiben wies laut Polizeibericht eine Vorgangsnummer, Datum und Aktenzeichen sowie einen Sachbearbeiter aus. Inhaltlich wurde dem Empfänger die Festsetzung eines nachträglichen Gewinnübergabetermins im März mitgeteilt.

Konkret ging es dabei um die Auszahlung eines Restguthabens …

Bei der Polizei im Kreis Coesfeld wird gegen diese Firma bereits in mehreren Fällen ermittelt. Die Vorgehensweise dieser Leute zielt dem Anschein nach auf eine Art „Kaffeefahrt“ ab, …

Quelle und vollständiger Bericht: Südkurier

Achtung Kaffeefahrt! Die Verbraucherberatung Ulm warnt vor unseriösen Machenschaften von Dr. Schmidt & Partner.

Mal heißen sie Dr. Becker und Partner, mal Dr. Müller und Partner, mal Dr. Wolf, Dr. Hoffmann, Dr. Wagner oder Dr. Böhm und Partner. Und auch Dr. Schneider und Dr. Fischer mit ihren jeweiligen Partnern sind auf ähnlichen Briefbögen zu finden. Verbunden mit dem Zusatz "Finanzdienstleistungen" suggerieren die Schreiben eines: Seriosität. Aber sie sind das genaue Gegenteil, wie das jüngste Schreiben zeigt, das derzeit in Ulm im Umlauf ist: Dr. Schmidt und Partner wollen ein paar Leichtgläubige auf eine Kaffeefahrt locken – und zwar mit einem bar ausgezahlten Gewinn in Höhe von knapp 1000 Euro. "Sie können sich auch selbst davon überzeugen, dass alles mit rechten Dingen zugeht."

Eines ist sicher: Nichts geht hier mit rechten Dingen zu. Dr. Schmidt, Dr. Becker, Dr. Wolf und Konsorten sind abgefeimte Betrüger, das Ganze ist Abzocke pur, vor der Karin Thomas-Martin von der Verbraucherberatung Ulm warnt. …

…..

… Und das Rahmenprogramm ende damit, dass überteuerte Heizdecken, Nahrungsergänzungsmittel oder Reisen verscherbelt werden. Der Rat lautet: Finger weg von Dr. Schmidt & Partner!

Quelle und vollständiger Bericht: Südwest Presse

Wie gewonnen, so zerronnen

Die Benachrichtigungen hören sich fantastisch an: Von einer monatlichen Rente über 1.000 Euro bis zum Sofortgewinn wird momentan das Blaue vom Himmel versprochen. Die Liste der Gewinnmöglichkeiten wird meist gleich beigelegt, nur abholen müssen die glücklichen Gewinner ihre Preise selbst. "Hinter diesen Gewinnübergabe-Veranstaltungen verbergen sich dann umfangreiche Verkaufsveranstaltungen – die so genannten Kaffeefahrten", informiert Marion Schmidt von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Firmen wie Dr. Böhm & Schneider aus Bremen, die Ziehungszentrale Ost mit dem Veranstalter Gesund & Vital aus Stettin oder K.-Travel aus Holthausen versuchen gegenwärtig, mit zuckersüßen Einladungen ihre Gewinne an den Mann und die Frau zu bringen. So verspricht K.-Travel neben dem Gewinn von 3 x 3.000 Euro und der kostenlosen Bus-Abholung, Sektempfang, Werksmesse und reichhaltigem Mittagsmenü auch eine Führung mit Showeinlagen. "Während der Veranstaltung selbst wird dann vermutlich von einer Gewinnübergabe weit und breit nichts mehr zu sehen sein", so Schmidt.

"Wer an einer Kaffeefahrt teilnimmt und tatsächlich einen Kaufvertrag abschließt, hat oftmals schlechte Karten. Die Firmen verlegen ihren Sitz gern auf die Schnelle ins Ausland oder sind aufgrund unkorrekter Anschriften nicht erreichbar, wenn der Widerruf des Kaufvertrags zugestellt werden soll", sagt Marion Schmidt. Zur Vorsicht mahnt sie auch bei Anzahlungen, denn die sind oft verloren, wenn man den Kauf bereut.

Vor derartigen Überraschungen kann man sich nur wirksam schützen, wenn alle noch so attraktiven Einladungen ignoriert und gleich im Papierkorb entsorgt werden.

Quelle: Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen

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Haftstrafen für Betrüger der Kölner Masche

Samstag, 27. Februar 2010

Haftstrafen für Betrüger der Kölner Masche

Weil sie hunderte Firmen um insgesamt 2,5 Millionen Euro betrogen haben, sind zwei Angeklagte zu Haftstrafen von je drei Jahren und elf Monaten verurteilt worden. Die Männer hatten Scheinfirmen gegründet, um Verträge abzuschließen, die sie nie erfüllen wollten.

“Die Strafen fielen milde aus, weil die Angeklagten umfassend ausgesagt haben und dem Gericht so ersparten, alle Geschädigten anzuhören”, erklärte Karl-Heinz Schumacher, Vorsitzender Richter der 1. Großen Strafkammer. Die Staatsanwaltschaft hatte jeweils vier Jahre Haft beantragt. Beide Angeklagten sind vorbestraft. Das Urteil wegen gewerbsmäßigen Betruges ist rechtskräftig.

… Beide machten sich eine alte Betrugsmasche zunutze, die seit den 90er Jahren bundesweit praktiziert wird. …

… Im September vergangenen Jahres wurden die beiden Männer festgenommen. Gegen viele ihrer Mitarbeiter laufen bereits Verfahren. Es ist also abzusehen, dass die “Kölner Masche” das Kölner Landgericht noch einige Zeit beschäftigen wird.

Quelle und vollständiger Beitrag: WDR.de

Über die Festnahme der jetzt verurteilten Betrüger berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger im September 2009 wie folgt:

Betrüger von „Kölner Masche“ verhaftet

Seit Jahren versuchen Behörden bundesweit den Drahtziehern der „Kölner Masche“ das Handwerk zu legen. In ganz Deutschland hatten die Betrüger Scheinunternehmen gegründet und Arbeitssuchenden Geld abgeluchst. Jetzt wurden zwei Männer verhaftet.

Nach aufwendigen Ermittlungen ist es der Kölner Polizei und der Kölner Staatsanwaltschaft gelungen, zwei wichtige Hintermänner und Drahtzieher von Betrügereien nach der bundesweit so genannten "Kölner Masche" in Untersuchungshaft zu nehmen. Beide Männer, 28 und 36 Jahre alt, hatten sich unangemeldet bei ihren Freundinnen in Köln Junkersdorf und Zollstock versteckt. Bis zum Schluss versuchten sie, sich der Verhaftung zu entziehen.

…..

Bislang konnten 4 Betrügerfirmen ermittelt werden, die insgesamt circa 2.200 Betrugshandlungen vorgenommen haben. Der hier entstandene Gesamtschaden beläuft sich auf ca. 1,5 Millionen Euro.

Quelle und vollständiger Beitrag: Kölner Stadt-Anzeiger

Schon seit mehreren Jahren werden mit dieser Betrugsmasche immer wieder Gewerbetreibende reingelegt. Die Schaden ist riesengroß, denn die Betrüger erbeuten Millionen mit ihrem kriminellen Handeln. Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete schon mehrfach über die Masche und die Ermittlungen gegen mehrere Gauner, die mit dieser Masche aktiv waren.

Millionenschaden durch „Kölner Masche”

Erstellt 22.07.04, 14:25h

Mit der Schließung mehrerer Werbeagenturen und der Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen über 60 Beschuldigte will die Polizei die sogenannte "Kölner Masche" stoppen. Dabei handelt es sich um eine besonders geschickte Betrugsmethode, mit der werbetreibende Firmen geschröpft wurden, wie die Polizei in der Domstadt am Donnerstag mitteilte. Den Ermittlern lagen mehrere hundert Strafanzeigen von geschädigten Firmen überwiegend aus dem süddeutschen Raum vor. Der entstandene Schaden liegt bei über acht Millionen Euro.

…..

Die Werbeagenturen waren bereits in den vergangenen Wochen vom Kölner Gewerbeaufsichtsamt und der Polizei geschlossen worden. Die beiden Geschäftsführer wurden festgenommen. Gegen einen der Männer bestand bereits ein Haftbefehl.

Quelle und vollständiger Beitrag: Kölner Stadt-Anzeiger

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Rechtsanwalt von Gravenreuth ist tot

Donnerstag, 25. Februar 2010

Rechtsanwalt von Gravenreuth ist totDer als Abmahnanwalt bekannt gewordene Rechtsanwalt Günter Werner Freiherr von Gravenreuth hat sich vergangene Nacht das Leben genommen. Das bestätigte die Polizei in München gegenüber heise online.
Der Anwalt habe seinen Selbstmord zuvor im Internet angekündigt. Die Polizei sei darüber von einer Person informiert worden und habe sofort von Gravenreuths Wohnung aufgesucht. Von Gravenreuth hat sich [...]
[abzocknews.de]

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Polizei warnt vor falschem Media Markt-Gewinnspiel

Mittwoch, 17. Februar 2010

Polizei warnt vor falschem Media Markt-Gewinnspiel

Betrüger locken mit falschem Media Markt-Gewinnspiel

Wie die Media Markt Niederlassung Bielefeld der Kriminalpolizei mitteilte, versuchen zur Zeit unbekannte Telefonanrufer an Kontodaten von Media-Markt Kunden heran zu kommen.

Zunächst erfolgt ein Anruf zu einem angeblichen Adressenabgleich, um einen Gewinngutschein von 100 Euro versenden zu können. Anschließend wird zum 2. Mal angerufen, um die Kontodaten zwecks einer Gewinnüberweisung zu erfragen.

Zur Zeit häufen sich Telefonanrufe dieser Art im Bereich Bielefeld. Leider sind mehrere Angerufene zu vertrauensselig gewesen und haben ihre Kontoverbindungen herausgegeben. Bei den Anrufern handelt es sich um Frauen.

Die Polizei weist darauf hin, dass der Media Markt zur Zeit keine Gewinnaktion veranstaltet.
Bei Anrufen dieser Art bitte sofort den Hörer auflegen!!

Quelle: Presseportal der Polizei NRW

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Polizei ermittelt wegen Geldwäsche gegen Finanzagenten

Freitag, 12. Februar 2010

Polizei ermittelt wegen Geldwäsche gegen Finanzagenten

Überwiesenes Geld kam aus Phishing-Betrügereien

Nachdem Ermittler des Betrugskommissariats der Polizeiinspektion Rotenburg kürzlich einen Finanzagenten aus dem Verkehr gezogen hatten, der Geld aus Phishing-Betrügereien über ein Western-Union-Konto an die unbekannten Hintermänner auszahlte, deckten die Beamten jetzt eine neue Masche auf.

Ein 55-jähriger Kaufmann aus der Samtgemeinde Sottrum hatte online eine neue Aufgabe gesucht. Es meldete sich eine Firma, die angeblich aus Virginia/USA stammt. Diese bot dem Kaufmann an, U-Kash-Terminals an Tankstellen in seiner Umgebung zu prüfen. Dafür sollte der 55-Jährige eine Provisionssumme aus den überwiesenen Geldern erhalten. Der Sottrumer bewarb sich per Email und erhielt einen Arbeitsvertrag von der fiktiven Firma.

Wie angekündigt wurden dem Sottrumer 4.800 Euro überwiesen. Was er nicht wusste: Die Summe stammte aus einem Phishing-Betrug – mit einer verfälschten Banküberweisung war das Geld betrügerisch umgeleitet worden.

…..

Der Sottrumer ist als so genannter Finanzagent der Gekniffene: Gegen ihn ermittelt die Polizei wegen Geldwäsche. Das heißt unter anderem, dass er die gesamten Summen zurückzahlen muss und zivilrechtlich belangt werden kann. …

Quelle und vollständiger Bericht: Rotenburger Rundschau

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Nigeria-Connection: Polizei ruft zur Vorsicht auf

Montag, 08. Februar 2010

Bislang beschränkte sich die Kommunikation bei dem sogenannten Nigeriabetrug in den meisten Fällen auf elektronische Post. Inzwischen sollen die Betrüger ihre Opfer auch immer häufiger per Fax ansprechen.

Bei dieser bekannten Masche des Betrugs wurden die Empfänger in der Regel per E-Mail kontaktiert und auf diesem Wege gebeten, eine Vorleistung für ein angebliches Millionenerbe zu überweisen. In den frei erfundenen Geschichten der Betrüger heißt es häufig, dass ein Verstorbener Geld in Millionenhöhe auf einer Bank deponiert habe.

Der Empfänger dieser betrügerischen E-Mails soll sodann als Erbe in das Spiel kommen. Den angepriesenen Betrag will man anschließend gerecht aufteilen. Sollten die Opfer dieses Betrugs tatsächlich dazu einwilligen, die Rolle des Erben zu übernehmen, so gehen wenig später Geldforderungen ein.

quelle : winfuture.de, Hier klicken um den vollen Artikel zu lesen.

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Manchester: Conficker infiziert Netzwerk der Polizei

Montag, 08. Februar 2010

Nachdem Mitte des vergangenen Jahres schon das Netzwerk der Stadtverwaltung von Manchester mit dem Conficker infiziert wurde, konnte der Wurm nun offenbar auch in das Netzwerk der Polizei von Manchester eindringen.

Aufmerksam wurde die Polizei von Manchester auf diesen Sachverhalt offenbar in der letzten Woche. Daraufhin wurden sämtliche Rechner des Netzwerks vom Internet getrennt, um eine weitere Ausbreitung des Schädlings zu verhindern. Die Systeme sind den getroffenen Angaben zufolge nach wie vor infiziert.

quelle : winfuture.de, Hier klicken um den vollen Artikel zu lesen.

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Knochenmarkspender und Bankbetrug – Fehlalarm im Internet

Montag, 04. Januar 2010

Ende November warnte die Polizei in Gotha vor einer neuen Betrugsmasche. Verbrecher würden Kleinstbeträge auf zufällig erzeugte Kontonummern überweisen. Wenn dann keine Fehlermeldung erfolge, wüssten die Betrüger, dass das Konto existiert – und dann buchten sie Geld ab. So zumindest die Theorie der Ermittler. Viele Verbände und später auch Medien griffen die Warnung auf und verbreiteten sie weiter. Doch tatsächlich handelte es sich bei ihr wohl um eine Falschmeldung, die sich mit rasender Geschwindigkeit verbreitet – vor allem im Internet.

Meist werden solche “Hoaxes” – englisch für Schabernack oder Falschmeldung – per E-Mail weitergeleitet. Wenige Klicks und schon haben die nächsten zehn Leute den Kettenbrief im Posteingang. Die Klassiker warnen vor neuen Computerviren oder suchen nach Knochenmarkspendern. Oder es wird gar versprochen, am Vermögen von Microsoft-Gründer Bill Gates beteiligt zu werden – wenn man die Mail an 20 Menschen weiterleitet.

Der neueste Eintrag des IT-Beraters beschäftigt sich mit den ominösen Kleinst-Überweisungen. “Die ersten Meldungen darüber tauchten im Sommer 2008 in Österreich auf”, sagt Ziemann. Mehrere Verbraucher hätten sich über unerlaubte Abbuchungen von ihren Konten beschwert, nachdem sie vorher Mini-Beträge überwiesen bekommen hätten. In den per E-Mail verbreiteten Warnungen wurde die Firma Verimount FZE als Täter genannt. Diese sei Verbraucherschützern schon durch bekannte Abzock-Seiten wie firstload.de bekannt.
Abofalle statt Kontobetrug

Verbraucherschützer vermuten aber, dass der Betrug anders läuft: “Ein Nutzer geht auf eine Seite und meldet sich für einen kostenlosen Download an. Im Kleingedruckten steht aber, dass man damit gleichzeitig ein Abo über zwei Jahre abschließt, was dann 96 Euro kostet”, erklärt Ziemann. Wenn dann ein Cent auf dem Konto landet, um zu prüfen, ob die Kontodaten stimmen, und kurz später der Betrag abgebucht wird, hätten die meisten Betroffenen schon längst vergessen, dass sie ihre Kontodaten selbst herausgegeben haben.

quelle : n-tv.de , Hier klicken um den vollen Artikel zu lesen.

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